Wirtschaftsminister will Holzengpässe beheben

Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Maßnahmenkatalog erstellt, um den anhaltenden Lieferengpässen und Preissteigerungen bei Holz und anderen Baustoffen zu begegnen. Ziel ist, die Situation auf dem Rohstoffmarkt und in den Lieferketten zu entspannen, „damit der wirtschaftliche Aufschwung nicht behindert“ wird.

Seit Mitte 2020 sind die Preise für Nadelschnittholz in die Höhe geschossen– innerhalb von Jahresfrist um rund 100 %. Hinzu kommen Lieferengpässe. Diese krisenhafte Entwicklung ist auch bei anderen Baustoffen zu verzeichnen und drosselt die eigentlich gute Baukonjunktur. Das Bundeswirtschaftsministerium sieht Handlungsbedarf und hat nach einem „Runden Tisch“ mit Holzwirtschaft und Bauwirtschaft Maßnahmen formuliert, die kurzfristig „auf den Prüfstand gestellt und auf den Weg gebracht“ werden sollen.

Denny Ohnesorge, Geschäftsführer des Deutschen Holzwirtschaftsrates, lobte, dass das BMWi viele der Lösungsvorschläge der Branche berücksichtigt habe. Zum Beispiel sei die vorgeschlagene Aussetzung von Konventionalstrafen bei Lieferverzögerungen aufgrund von Rohstoffmangel ein „wichtiges und richtiges Zeichen“ für viele Unternehmen, die derzeit mit Lieferschwierigkeiten und exorbitanten Preissteigerungen zu kämpfen haben. „Zugleich vermissen wir hierfür aber eine konkrete gesetzliche Regelung, wie sie es beispielsweise in Österreich gibt.“

Auch sei in der aktuellen Situation die angekündigte Aufhebung der Einschlagsbegrenzung für Fichtenholz besonders wichtig, um die Versorgung mit Frischholz insbesondere in Süddeutschland sicherzustellen. Richtig sei auch, die Steuererleichterungen für Waldbesitzer fortzuführen.

Und es lasse hoffen, dass das Wirtschaftsministerium die langfristige Versorgung mit Holz durch ein umfassendes Aufforstungsprogramm und die Nutzung der Waldressourcen sicherstellen wolle. „Es braucht nun aber zeitnah konkrete politische Konzepte und Maßnahmen, die zu einer unmittelbaren Verbesserung der Situation für die Unternehmen führen.“

Konkret hat das BMWi folgende Maßnahmen vorgeschlagen:

> Die Einschlagsbegrenzung für Fichtenholz soll schnellstmöglich aufgehoben bzw. ausgesetzt werden. Die Steuererleichterungen für Waldbesitzer sollen fortgeführt werden.

> Im Rahmen von öffentlichen Bauaufträgen will die öffentliche Hand eine Vorbildrolle hinsichtlich des Umgangs mit volatilen Rohstoffpreisen übernehmen; so sollen unter anderem Preisgleitklauseln in neuen und laufenden Vergabevereinfahren vereinbart werden.

> Wenn die Rohstoffknappheit Leistungen verzögert, soll auf Konventionalstrafen verzichtet werden.

> Bislang wird lediglich verfärbtes, aber bautechnisch zulässiges Kalamitätsholz hauptsächlich exportiert, weil es nationale und europäische Baustandards nicht erfüllt. Dort, wo es bautechnisch unbedenklich ist, sollen entsprechende Normen und Standards angepasst werden.

> Das BMWi will sich bei Holz exportierenden Ländern dafür einsetzen, dass internationale Handelshemmnisse abgebaut werden; ebenso für andere Baustoffe und Vorprodukte.

> Das BMWi begrüßt den Ausbau der Kapzitäten durch die Sägeindustrie und empfiehlt, Möglichkeiten zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren zu nutzen.

> Das BMWi appelliert an eine für beide Seiten effiziente und gewinnbringende Zusammenarbeit von Waldbesitzern und Sägewerke.

> Die Corona-Unternehmenshilfen des Bundes werden bis 30. September 2021 verlängert.

> In der Klimapolitik sollen wald- und holzrelevante Themen stärker berücksichtigt werden; außerdem will das BMWi eine langfristige Versorgng mit dem Rohstoff Holz durch ein umfassendes Aufforstungsprogramm sowie die Nutzung der Waldressourcen sicherstellen.

> Generell sollen die Rahmenbedigungen für die Forst- und die Holzwirtschaft verbessert werden.

Darüber hinaus will Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier eine Arbeitsgruppe installieren, die regelmäßig über die Situation auf dem Rohstoffmarkt und den Lieferketten berät. Handelspolitische Maßnahmen wie Ausfuhrbeschränkungen und Strafzölle lehnt er ab, da sie dem Verständnis des freien Welthandels widersprächen und wahrscheinlich zu schädlichen Gegenmaßnahmen führen würden.a